Außenminister Zarif und die Botschafter Irans suchen Ajatollah Khamenei auf

Ajatollah Khamenei erklärte, die Außenpolitik des Landes sei die verfassungsgemäße Außenpolitik der Staatsordnung und erklärte, diese Außenpolitik gehe aus dem Islam hervor und beruhe auf den Zielen und Idealen der Revolution. Die Verantwortlichen des Außenministeriums und die Botschafter und Geschäftsträger seien in Wahrheit die „Vertreter, Soldaten und Diener dieser Grundsätze und Ideale“. In diesem Zusammenhang fügte er hinzu: „Die Außenpolitik des Landes basiert wie bei allen anderen Ländern auf der Welt auf langfristigen Interessen, Prinzipien und Werten und ändert sich nicht durch den Wechsel der Regierungen mit unterschiedlichen politischen Geschmack. Die Regierungen bestimmen nur über die Taktiken und die Initiativen für die Durchführung der außenpolitischen Strategien.“ Ajatollah Khamenei fügte hinzu: „Die außenpolitischen Taktiken jeder Regierung müssen sämtlich den außenpolitischen Grundsätze gemäß der Verfassung dienen und die politischen Vertreter Irans im Ausland müssen sich als ernsthafte und logische Verteidiger der Politik der Staatsordnung betrachten.“ Ajatollah Khamenei verwies auf die voluminöse Propaganda der fremden Mächte hinsichtlich einer angeblich erzwungenen der ungewollten Änderung der Außenpolitik der Islamischen Republik und sagte: „Diese illusionäre Deutung des Westens geht in Wahrheit auf den Druck zurück, der für ihn dadurch entsteht, dass die Außenpolitik der Islamischen Republik zumindest auf Regionalebene wie ein fester Damm und Felsen einen Einzelgang der Hegemonialmächte, insbesondere der USA, verhindert. Sie haben sich schon immer eine Änderung dieser Außenpolitik der Islamischen Republik gewünscht.“ Das Oberhaupt der Islamischen Revolution sagte, dass die Politik der Amerikaner in der sehr sensiblen westasiatischen Region die Hauptursache für die regionalen Missstände ist, und erklärte: „Im Gegensatz zu der Ansicht einiger Leute,, die die USA als den Lösungsweg für die Probleme in der Region sehen, macht dieses Land selbst ein Großteil der Probleme aus.“ Ajatollah Khamenei unterstrich, dass die Außenpolitik der Islamischen Republik Iran nicht von dem einen oder anderen beeinflusst werden kann, sondern auf den festen Prinzipien der Verfassung beruht. Er fuhr fort: „Gemäß der Verfassung ist der Islam das Kriterium für die Außenpolitik. Den Stellungnahmen gegenüber Ländern und verschiedenen Fragen müssen die religiösen Schwerpunkte zugrunde liegen.“ Ajatollah Khamenei verwies auf weitere verfassungsgemäße Prinzipien in der Außenpolitik hin, wie zum Beispiel die brüderlichen Verpflichtungen gegenüber allen Muslimen der Welt, die bedingungslose Unterstützung für die Unterdrückten auf der Welt, die absolute Ablehnung des Imperialismus und die Verhütung des Fremdeneinflusses in allen Bereichen, die Wahrung der allseitigen Unabhängigkeit und die Verteidigung der Rechte aller Muslime. Es seien keine Bündnisse mit den Hegemonialmächten einzugehen und zu den Regierungen, die keinen Krieg gegen den Islam führen, friedliche Beziehungen zu pflegen, ebenso müsse auf jegliche Einmischung in die internen Angelegenheiten der Völker verzichtet werden und sind die Gerechtigkeit suchenden Kämpfe der Unterdrückten gegenüber den Unterdrückern überall auf der Welt zu unterstützen. Er fuhr fort: „Diese attraktiven, neuen und hohen Grundsätze haben die Aufmerksamkeit der Völker, insbesondere ihrer Elite, auf sich gezogen.“ „Die Außenpolitik der Islamischen Republik Iran,“ so fügte Ajatollah Khamenei hinzu, „ist aufgrund dieser Strategien und Eigenschaften revolutionär und wird in Begleitung von klugen Strategien eine erstaunliche Wirkung erzielen. Sie besitzt das Potential, einen bedeutenden Teil der Probleme der Islamischen Welt zu lösen.“ Er verwies auch auf einige positiven Auswirkungen der Durchführung dieser außenpolitischen Strategien, wie die Erstarkung und die Verbesserung der Position des Landes und des Ansehens der Iraner unter den anderen Völkern. Er betonte, dass diese festen Strategien unablässig beibehalten werden sollen, und sagte: „Wir behaupten nicht, dass wir an alle unsere Ziele gelangt sind oder uns ihnen auch nur angenähert haben. Denn die Durchführung der revolutionären Außenpolitik war in der Praxis mit einigen Versäumnissen, unklugem Vorgehen und mit externen Hindernissen konfrontiert. Unterdessen ist die jetzige starke Position des Landes jener weisen Politik zu verdanken. Hätten wir nicht nach diesen Grundsätzen gehandelt, dann wären wir weiß Gott welchen Komplikationen im Lande begegnet und hätten mit großen Problemen und bösen Überraschungen kämpfen müssen.“ Zusammenfassend zu diesem Thema wandte sich Ajatollah Khamenei an die außenpolitischen Verantwortlichen, die Botschafter und die Geschäftsträger mit der Empfehlung, entschlossen und selbstbewusst an den revolutionären Grundsätzen und festen Strategien der Außenpolitik festzuhalten, damit die Fremdmächte und ihre Anhänger im Inland nicht auf den falschen Gedanken kommen, die Außenpolitik der Islamischen Republik Iran habe eine Änderung erfahren. Der Revolutionsführer verwies auch auf die Pflichten, die sich aus der Treue zu den Grundsätzen und Strategien der Außenpolitik ergeben. Er sagte, man solle darauf achten, dass die außenpolitischen Taktiken den strategischen Grundlagen dienen und man nicht im Namen einer Taktik im Widerspruch zu den Prinzipien handeln darf. Zu den weiteren Voraussetzungen der Außenpolitik zählte er das Selbstvertrauen, die Deutlichkeit und Festigkeit gegenüber Gegnern und Hindernissen und fuhr fort, eine wirkungsvolle Darstellung von Ideen und Hindernissen gehöre natürlich zur Kunst der Diplomatie. Ajatollah Khamenei bezeichnete außerdem die Logik der Islamischen Republik in regionalen Fragen als solide und international akzeptabel. In Bezug auf die Lösungswege Irans für solchen Fragen führte er als erstes Beispiel Palästina an und sagte: „Wir lehnen einerseits das usurpatorische und künstliche Regime ab und verurteilen scharf seine täglichen Verbrechen, während wir zugleich Wahlen unter Beteiligung aller Palästinenser vorgeschlagen haben. Dies entspricht völlig den weltweit gültigen Regeln.“ Er fügte hinzu: „Die Regierung, die sich aus den Wahlstimmen des palästinensischen Volkes ergibt, soll darüber bestimmen, was mit den Zionisten und den Bewohnern in den besetzten Gebieten geschieht. Natürlich hieß es in Ablehnung unseres logischen Vorschlages, dass dies den Sturz des Besatzerregimes bedeute, was nur natürlich ist, denn dieses künstliche Regime muss stürzen.“ In Bezug auf Syrien unterstrich er: „Wir sind der Überzeugung dass es nicht sinnvoll ist, dass andere Staaten sich umeinander versammeln und über eine Regierungssystem oder seinen Chef entscheiden. Dies ist ein gefährlicher neuer Trend und keine Regierung auf der Welt wird dessen Umsetzung in Bezug auf sich selber akzeptieren.“ Er betonte, die Syrienfrage ließe sich durch Wahlen lösen. „Aber dafür“, so fuhr er fort, „müssen die militärischen und finanziellen Hilfen an die bewaffneten Gegner eingestellt werden. Erst müssen Krieg und Unruhen ein Ende finden, damit die syrische Bevölkerung in einer sicheren und ruhigen Atmosphäre diejenigen wählen kann, die sie haben möchte.“ Er lehnte die Teilung von Ländern in kleine ethnische Gebiete ab und sagte: „Es ist nicht logisch und inakzeptabel, sich nach einer der bewaffneten Gruppen bei einer Entscheidung und Regierungsbildung zu richten. Solche Rezepte führen in der Praxis zu einer Fortsetzung des Krieges.“ Ajatollah Khamenei erklärte in Sachen Irak: „Es verstößt absolut gegen die Interessen der Bevölkerung, dieses Land in ein Gebiet mit schiitischen und eines mit sunnitischen Arabern und ein Kurdengebiet aufzuteilen. Dies ist nicht praktikabel, ergibt keinen Sinn und ist nicht annehmbar.“ Daraufhin sagte er, der Lösungsweg Irans für Irak laute, dass die Einheit des Landes und territoriale Integrität bewahrt und die Bevölkerung nach ihrer Meinung gefragt wird. Bezüglich Jemen erklärte er: Die Auseinandersetzungen in diesem Lande können bei einem sofortigen Abbruch der Verbrechen der Saudis und den Gesprächen zwischen den jemenitischen Parteien ein Ende finden. Er sagte, die Saudis würden eine doppelwertige Politik gegenüber Jemen und Syrien betreiben, und fuhr fort: „In Bezug auf Jemen sagen sie, sie hätten sich auf Wunsch des abgedankten und flüchtigen Staatspräsidenten dieses Landes militärisch eingemischt, aber in Bezug auf Syrien sind sie nicht bereit auf Wunsch des legalen Staatspräsidenten dieses Landes von der Unterstützung der bewaffneten Gegner abzulassen.“ Außerdem erklärte das Oberhaupt der Islamischen Revolution in Bezug auf Bahrain: „Die Bevölkerung von Bahrain will nicht mehr als ihr Recht auf Meinung und auf Wahlen. Für uns sind das logische Forderungen.“ Nach Darlegung dieser Lösungen, die die Islamische Republik für die regionalen Probleme bereithält, erklärte Ajatollah Khamenei: „Die Hauptursache für all die Unsicherheit besteht in der Unterstützung der USA für das zionistische Regime und die terroristischen Gruppen, und diese Politik unterscheidet sich um 180 Grad von der Politik der Islamischen Republik.“ In Sachen Verhandlungen mit den USA über regionale Fragen fuhr er fort: „Die Amerikaner wollen keine Lösungen, sondern sie wollen anderen ihre eigenen Interessen aufzwingen. Sie wollen 60 bis 70 Prozent ihrer Wünsche bei Verhandlungen erzwingen und den Rest ihrer Absichten dann auf illegale Weise erreichen und auferlegen. Welchen Sinn ergeben daher Verhandlungen?“ Als weitere Konsequenzen der Außenpolitik bezeichnete er den kontinuierlichen Ausbau der Beziehungen zu den Nachbarländern und den muslimischen und afrikanischen Staaten. Er sagte, die Verantwortlichen und Mitarbeiter des Außenministeriums verdienten die Bezeichnung eines Kämpfers an der Frontlinie auf dem internationalen Schauplatz und fuhr fort, das Außenministerium sei auf angemessene Weise hinsichtlich seiner Ziele und Pflichten tätig. Insbesondere bei den Nuklearverhandlungen hätten Dr. Zarif und seine Mitarbeiter eine Prüfung gut bestanden. In Bezug auf den Einsatz und den Eifer des Verhandlungsteams, bezeichnete er es als Pluspunkte der Mitglieder des iranischen Verhandlungsteams, dass sie gegenüber den 6 Weltmächten stark blieben, die Ziele verteidigten und sich den anderen Verhandlungsparteien gegenüber behaupteten. Er würdigte die Religiosität Dr. Zarifs und erklärte, dass er ständig ihn und seine Mitarbeiter in seine Gebete einschließt. Schließlich gab Ajatollah Khamenei noch den Botschaftern und Geschäftsträgern der Islamischen Republik im Ausland einige Empfehlungen mit auf den Weg. Er legte ihnen zum Beispiel ans Herz, die religiösen Normen einzuhalten und die religiöse Haltung zu wahren. Er empfahl ihnen, das Potential der Blockfreien Staaten zu nutzen und einen Beitrag zur Herstellung der widerstandsfähigen Wirtschaft zu leisten. Vor den Ausführungen des Revolutionsoberhauptes sprach Außenminister Zarif über Fragen wie die Begegnung mit fremdem Machteinfluss, die widerstandsfähige Wirtschaft und die Umsetzung des gemeinsamen Aktionsplanes laut Nuklearvereinbarung.
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