Internetseite des Büros des geehrten Revolutionsoberhaupts Seyyed Ali Khamenei

Revolutionsoberhaupt Ajatollah Khamenei empfängt die Mitglieder des Regierungskabinetts

Ajatollah Khamenei gratulierte zum Jahrestag der Geburt Imam Ridhas (F.s.m.i.) und bezeichnete es als einen Segen, dass dieser Anlass in diesem Jahr mit der Woche der Regierung zusammenfällt. Er sagte, der Heilige Schrein von Imam Ridha (F.s.m.i.) in Maschhad sei eine Ehre für den Iran, und fügte hinzu: „Wir müssen alles dafür tun, um dieser Ehre gerecht zu werden.“ Er gedachte auch der Märtyrer Radschai und Ba Honar und sagte, die „Woche der Regierung“ sei deshalb anlässlich des Märtyrerjubiläums von Radschai und Ba Honar (ehemaliger Staats- bzw. Ministerpräsident) begründet worden, um die Erinnerung an die Moral dieser beiden Märtyrer wach zu halten. Er verwies darauf, dass diese beiden Märtyrer von den Zielen des Imam (Khomeini – Gott habe ihn selig) überzeugt waren und an den Grundlagen der Islamischen Republik festhielten, sich als Diener betrachteten, aus dem Volk kamen und mit dem Volk in Verbindung standen, und keine persönlichen Interessen mit ihrem Amt verfolgten. Ajatollah Khamenei erklärte, die Regierungsverantwortlichen sollten darauf achten, dass ihr Verhalten und Leben und ihre Beziehung zur Gesellschaft immer kulturbildend wirken. Nach dieser Einleitung sprach das Revolutionsoberhaupt dem Präsidenten und den Kabinettsmitgliedern seinen Dank für ihre Bemühungen in den vergangenen zwei Jahren aus. Er bezeichnete die Berichterstattung einiger Minister vor seinen Ausführungen als zufriedenstellend und sagte, dass auch die Bevölkerung wirklichkeitsnah über die Aktivitäten der Regierung informiert werden sollte. Ajatollah Khamenei sprach über einige Erfolge der Regierung, darunter die Senkung der Inflationsrate und Herstellung einer relativen Stabilität in der Wirtschaft. Die Beibehaltung des Entwicklungstempos in der Wissenschaft, die Verwaltung des Wasserverbrauchs in der Landwirtschaft und die Bewässerungspläne bezeichnete er ebenso als erfreuliche Maßnahmen der Regierung. In Sachen Nuklearenergie sagte er: „Die Beendigung der Nuklearverhandlungen war eine sehr wichtige Angelegenheit, die verwirklicht wurde. Wir hoffen, dass eventuelle Probleme in dieser Beziehung noch beseitigt werden.“ Zugleich gab er in Sachen Atomenergie seinen Besorgnisse dahingehend Ausdruck, dass eventuell die Ziele, die der Feind verfolgt, außer Acht gelassen werden. Er sagte: „Seit Beginn der Revolution hat die Feindschaft der Zionisten und der Amerikaner gegen sie und die Islamische Republik nicht nachgelassen. Diese Wahrheit darf auf keinen Fall in den Augen der Regierungsverantwortlichen verblassen.“ Ajatollah Khamenei verwies darauf, dass der Feind möglicherweise neue Methoden anwendet, um Iran zu schaden. Alle Verantwortlichen müssten daher im politischen, wirtschaftlichen sowie kulturellen Bereich auf der Hut sein und darauf achten, dass ihre Entschlüsse nicht ungewollt den Plänen der Fremdmächte dienen. Ajatollah Khamenei sagte: „Die Ziele des Feindes sind aus dem, was sie sagen und schreiben, heraus zu spüren. Niemand darf vergessen, dass die Front des Feindes mit gezückten Waffen gegenüber der Nation und dem Land in Stellung gegangen ist.“ Er sagte: „Auch wir müssen durch sorgfältige Frontbildung, entsprechend den verschiedenen Situationen, dem Feind gegenüber Entschlüsse fassen und handeln.“ Ergänzend dazu fuhr er fort: „Natürlich gilt es nicht nur für die Staatspolitiker, dass sie sich der endlosen Feindschaft der Zionisten und der USA bewusst bleiben, sondern jeder Bürger muss diese Realität im Auge behalten, insbesondere diejenigen, denen an der Revolution gelegen ist.“ Als konkreten Fall, bei dem Wachsamkeit geboten ist, bezeichnete er die Versuche des Feindes, langsam und raffiniert Einfluss zu gewinnen. Er sagte, dass unter allen Umständen gegenüber dem Feind offen und revolutionär Stellung bezogen werden muss und unerschrocken die Grundsätze des Imam (Chomeini r.h.) zu nennen sind. Er mahnte: „Falls wir unachtsam sind, werden wir plötzlich feststellen, dass der Feind an einigen Stellen vorgedrungen ist und bemerken, dass er bereits mit gefährlichen Aktivitäten auf kultureller, wirtschaftlicher und politischer Ebene begonnen hat.“ Auch forderte das Revolutionsoberhaupt die Wahrung der Einheit unter der Bevölkerung. Er sagte: „Selbst beim Fußmarsch vom 22. Bahman (dem Jubiläumstag des Revolutionssieges jeden Februar) sind nicht alle Teilnehmer vom gleichen politischen Flügel und der gleichen Gruppe. Dennoch haben sie alle ein gemeinsames Ziel.“ Ajatollah Khamenei forderte, dass diese Einheit und Gleichgerichtetheit in der Gesellschaft bewahrt werden muss. Indem er ein Anhalten des jetzigen Tempos in der Wissenschaft forderte, unterstrich er: „Die wahre Grundlage für den Fortschritt des Landes ist die Wissenschaft. Die Ausgaben in diesem Bereich sind eine Investition in die Zukunft des Landes.“ Er hoffte, dass der Iran sich zu den 10 Ländern mit dem höchsten wissenschaftlichen Rang reihen wird. Ajatollah Khamenei hob die anhaltende Förderung des allgemeinen wissenschaftlichen Diskurses und der Wissenschafts- und Technologieparks sowie der Studentenbeschäftigung auf dem Arbeitsmarkt hervor. Auch sah er in der Kultur ein weitere Priorität im jetzigen Zeitabschnitt und sagte: „Wirtschaftliche Probleme führen nicht zur Verwirrung, aber kulturelle Probleme rauben dem Menschen manchmal sogar seinen Schlaf.“ Ajatollah Khamenei sagte daher, dass es die wichtigste Aufgabe der zuständigen Verantwortlichen ist, Sorge zu tragen, dass gesunde Kulturprodukte herausgegeben werden und die Herausgabe von schädlichen verhütet wird. Er sagte, dass man in allen Ländern auf die Kulturproduktionen Acht gibt und lehnte es ab, das Kulturgeschehen völlig sich selber zu überlassen. Revolutionsoberhaupt Ajatollah Khamenei sagte: „Die Kulturszene muss gemäß den Grundlagen und Losungen des Imam und der Revolution verwaltet und es muss gesunde kulturelle Nahrung für die Gesellschaft produziert werden.“ Als die größte Priorität des Landes nannte das Oberhaupt der Islamischen Revolution die Wirtschaft. In dieser Beziehung verwies er auf mehrere Punkte, davon als erstes auf die Forderung, dass der Fortschritt mit Gerechtigkeit einhergehen muss. Er sagte dazu: „Es ist darauf zu achten, dass bei der Wirtschaftsentwicklung keine Kluft zwischen den Schichten zustande kommt. Die Bedürftigen dürfen nicht zu kurz kommen.“ Mit Hinweis auf die großen Kapazitäten des Landes zur Erreichung eines hohen Wirtschaftswachstums verwies er auch auf die Bedeutung einer richtigen Verwaltung des Innen- und Außenhandels. Er unterstrich, dass Iran nicht zu einem Bazar für die ausländischen Erzeugnisse werden darf und bezeichnete die widerstandsfähige Wirtschaft als einen wichtigen Punkt, der bei jeder Planung von der Regierung voll beachtet werden muss. Das Revolutionsoberhaupt bedankte sich für die diesbezüglichen Berichte der zuständigen Amtsträger und sagte, das Konzept der widerstandsfähigen Wirtschaft sei das Ergebnis kollektiver Vernunft. Bei der Planung zur Umsetzung müsse der Anteil, den jede Behörde gemäß einem zeitlichen Stufenplan durchführen soll, festgelegt werden. Der zweite Schritt nach der Planung sei die Verwirklichung der widerstandsfähigen Wirtschaft und der Bildung eines Durchführungsstabes, der auch der Bevölkerung über die Durchführung Bericht erstattet, fuhr Ajatollah Khamenei fort. Er hob hervor, dass die Regierungsverantwortlichen kein Wirtschaftsprogramm mehr auf die Tagesordnung setzen sollen, das im Widerspruch zur Strategie der widerstandsfähigen Wirtschaft steht, und dass das sechste Entwicklungsprogramm auf dieser Grundlage beschleunigt aufzustellen ist. Ajatollah Khamenei forderte die Nutzung des Potentials der nicht-staatlichen Sektoren und der Wirtschaftsexperten und Unternehmer zur Verwirklichung der Wirtschaft des Widerstandes. Sollte die Durchführung der Politik der widerstandsfähigen Wirtschaft rechtliche Regelungen erfordern, so stünden die Legislative und die Judikative für die Zusammenarbeit bereit, erklärte er weiter. Mit Hinweis auf das 3-prozentige Wirtschaftswachstum von dem Präsident Rohani in seinem Bericht gesprochen hatte, sagte er, dieses Wachstum zeuge von einer kleine Verbesserung hinsichtlich der Rezession. Letztere müsse jedoch ernsthaft weiter bekämpft werde, da sonst das Wirtschaftswachstum in Gefahr geraten und die Inflationsrate erneut ansteigen könnte, fügte Ajatollah Khamenei hinzu. Er forderte die Unterstützung der Banken hinsichtlich Kreditvergabe an Produktionsstätten und mahnte, gegen jeden, der solche Kredite zweckentfremdet verwendet hat, müsse vorgegangen werden. Zur Überwindung der Rezession müsse ein Teil der staatlichen, darunter der halbfertigen Projekte, dem Privatsektor anvertraut werden. Außerdem verwies er auf verstärkte Beachtung des Agrarsektors. Er unterstrich die Planung für Autarkie im Bereich der Grundnahrungsmittel und bezeichnete es als wichtig, dass ein ungehemmter Obstimport verhindert wird. Außerdem forderte er, dass man ernsthaft die ländlichen Gegenden und die Verarbeitungsindustrie in den Dörfern ins Auge fasst und auf dörfliche Handwerks- und Produktionskapazitäten fokussiert. Die Erz-Lagerstätten des Landes bezeichnete er ebenso als wichtiges Potential und sagte: „Auf den Ölmarkt, der mit einem Fingerzeig der mächtigen Länder und im Gefolge von Aktivitäten böswilliger Elemente in der Region einen Preisabfall von 100 auf 40 Dollar aufweist, kann man sich in keiner Weise verlassen. Wir müssen also an einen geeigneten Ersatz denken und der beste Ersatz ist der Bergbau.“ Der Verkauf von Rohstoffen sollte jedoch vermieden werden, sagte das Revolutionsoberhaupt. Dann verwies Ajatollah Khamenei auch noch auf einen sparsamen Umgang mit Wasser und verbesserte Bewässerungsmethoden in der Landwirtschaft. Vor der Ansprache des Revolutionsoberhauptes legte Präsident Rohani einen Zwei-Jahres- Bericht über die Maßnahmen und Leistungen seines Kabinettes vor.
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