Revolutionsoberhaupt Ajatollah Khamenei empfängt den Expertenrat

Zu Beginn seiner Ausführungen sagte Ajatollah Khamenei in Berufung auf einige Koranverse über die Herabsendung von „Sakina“ (Ruhe) in die Herzen der Gläubigen wegen ihrer Gottergebenheit und ihres Vertrauens in Seine Verheißungen, der Expertenrat sei „Sakina“ und Beruhigung für die Gesellschaft. Er hob hervor, dass dieses Gremium mit zwei Wahlen verknüpft ist, nämlich zum einen die Wahl seiner Mitglieder durch die Bürger und zum anderen die Wahl des Oberhauptes durch dieses Gremium. Er fuhr fort: „Wegen dieser beiden Wahlen ist der Expertenrat ein klares Merkmal einerseits für eine religiöse Volksregierung und andererseits für die Herrschaft der islamischen Werte und Gebote.“ Das Oberhaupt der Islamischen Revolution erklärte: „ Wenn ein Expertengremiums mit solchen einmaligen Merkmalen gebildet wird und die Abgeordneten in ihm ihr unabhängiges Denken und Wissen beweisen, kann Ruhe in der Gesellschaft einkehren.“ Ajatollah Khamenei hob hervor, dass bei beiden Wahlen des Expertengremiums die notwendige Sorgfalt und die geistige Unabhängigkeit beachtet werden muss: Er sagte: „Mit geistiger Unabhängigkeit ist gemeint, dass die Ratsmitglieder sich von den Klischees und dem Jargon des Hegemoniesystems freihalten.“ Er fuhr fort: „Diese Empfehlung gilt jedoch nicht nur für die Abgeordneten im Expertenrat sondern für alle Verantwortlichen und Organe der Staatsordnung. Alle Meinungsvertreter in Politik, Gesellschaft und Religion müssen achtgeben, sich nicht der Redensart und den Klischees des Hegemoniesystems anzupassen.“ Indem er darauf hinwies, dass die Front der arroganten Mächte große Anstrengungen macht, um den Verantwortlichen und Entscheidungsträgern in anderen Ländern ihre eigene Redensart und ihre künstlichen Ausdrücke aufzuzwingen, erklärte er weiter: „In dem Vokabular des Hegemoniesystems haben Begriffe wie „Terrorismus“ und „Menschenrechte“ eine spezifische Bedeutung. In ihrer Terminologie gelten die unablässigen Angriffe auf Jemen seit sechs Monaten und die Tötung der unschuldigen Bevölkerung von Gaza nicht als Terrorismus und ebensowenig zählt die Unterdrückung der Bürger von Bahrain wegen ihrer Forderungen nach Wahlrecht als Verletzung der Menschenrechte!“ Revolutionsoberhaupt Ajatollah Khamenei fuhr fort: „In der Sprache des Hegemoniesystems ist der legitime Verteidigungskampf der Widerstandskräfte in Libanon und Palästina Terrorismus, während das Vorgehen regionaler der USA nahestehender Gewaltregimes nicht gegen die Menschenrechte verstößt!“ Ajatollah Khamenei sagte weiter: „Bei den Terroranschlägen auf die (iranischen) Atomwissenschaftler, für die die Zionisten mehr oder weniger offen die Verantwortung übernommen haben, wobei einige europäische Staaten in diesem Zusammenhang ihre Unterstützung durchblicken ließen, handelt es sich gemäß ihrer Terminologie nicht mehr um Terrorismus!“ Ajatollah Khamenei unterstrich, dass die betreffenden Begriffe verzerrt und verfälscht wurden. Er bezeichnete es als klares Zeichen der Hegemonie und arroganter Gewalt, dass von allen erwartet wird, sich im Rahmen ihrer Terminologie auszudrücken und zu bewegen. Zugleich betonte er: „Demgegenüber hat das islamisch-republikanische System ein islamisches Denksystem, welches auch noch nach vielen Jahren Anziehungskraft, Frische und Aktualität für die Welt besitzt.“ Als Bestandteile dieser islamischen Denkordnung führte er die Ablehnung von Unterdrückung, arroganter Vorherrschaft und Diktatur ebenso an wie die nationale islamische Größe und die geistige, politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit. Hinsichtlich der Unabhängigkeit und ihre Bedeutung für das Selbstvertrauen einer Nation in ihre Kräfte und ihren Fortschritt fügte er hinzu: „Die Unabhängigkeit gehört zur Freiheit. Wer also die Unabhängigkeit ablehnt, der lehnt ihn Wahrheit die Freiheit ab.“ In Bezug auf die Losung (der Revolution:) „Unabhängigkeit, Freiheit, Islamische Republik“ verwies er auf den logischen Zusammenhang zwischen diesen drei Begriffen und sagte: „Die allseitige Unabhängigkeit und die Denk- und Handlungsfreiheit sind beide im Islamischen Denksystem und der islamisch-republikanischen Staatsordnung verankert, und eine solche geistige Ordnung liefert die Grundlage für das Selbstvertrauen und den Fortschritt jeder Nation.“ Das Oberhaupt der Islamischen Revolution führte weitere Bestandteile der islamischen Denkordnung an, nämlich der islamische Lebensstil, Innovationen, Zusammenarbeit zur gegenseitigen Förderung und nationale Einheit. Er sagte, die iranische Nation habe in den vergangenen 36 Jahren, weil sie sich im Rahmen dieser geistigen Ordnung bewegt hat, trotz zahlreicher Hürden, große Fortschritte erzielt. Als von der Islamischen Staatsordnung angestrebte Zukunftsperspektive bezeichnete er einen wissenschaftlich und industriell fortgeschrittenen Iran mit einer Bevölkerung von 150 bis 200 Millionen und im Besitz von Spiritualität, der sich Vorherrschaftsbestrebungen enthält, jedoch gegenüber den gewaltsamen und hegemonistischen Mächten Widerstand leistet. Er sagte weiter: „Der Front der arroganten Gewaltmächte bereitet es große Sorgen, dass die Islamische Republik Iran eine solche Position erreichen könnte. Die Verschwörungen und Anstrengungen, die sich gegen die Islamische Staatsordnung richten, dienen alle dazu, die Verwirklichung dieser Zukunftsperspektive zu verhindern.“ Ajatollah Khamenei bekräftigte, dass ein solches islamisches Land die Voraussetzungen für die Beseitigung der Machenschaften der internationalen Front der Arroganz und des Unglaubens schaffen könnte und fügte hinzu: „Die iranische Nation und speziell ihre junge Generation, die Religionsgelehrten und die Intellektuellen an den Universitäten, müssen ihre Bewegung im Rahmen des islamischen Denksystems fortsetzen, und alle, einschließlich der Verantwortlichen des Staates, müssen sensibel und wachsam gegenüber den Plänen des Feindes sein.“ Das Oberhaupt der Islamischen Revolution fuhr fort: „Keiner darf auf den Feind reinfallen, weil er ein Lächeln aufsetzt oder eventuell kurzfristig in einer bestimmten Sache hilft. Vielmehr müssen wir uns immer fragen, was er vorhat.“ Er unterstrich erneut, dass der Feind und die internationale arrogante Front kein Phantasiegebilde sondern eine Wirklichkeit darstellen, für welche die US-Regierung und die Konzerne und Wirtschaftskartelle der Zionisten, die sie unterstützen, das größte Beispiel liefern. Indem er auf die Fähigkeiten der jungen gläubigen Generation und die Kapazitäten und Ressourcen im Land sowie die unter der Bevölkerung verbreiteten islamischen Kultur und Kultur der Ahl-e Bait (dem Prophetenhaus - F.s.m.i.) hinwies, sagte er weiter: „Alle Verantwortlichen und Persönlichkeiten, die mit ihren Äußerungen Einfluss auf die Gesellschaft haben, müssen verstärkt diese klare Zukunft für die Bevölkerung beschreiben, ihnen Zukunftshoffnung mitgeben und dem Land zur Ruhe und „Sakina“ verhelfen.“ Im zweiten Abschnitt seiner Ausführungen nannte das Revolutionsoberhaupt einige wichtige Punkte bezüglich des (mit der G 5+1 vereinbarten) gemeinsamen Aktionsplanes und sprach auch über die Umsetzung der Politik für eine widerstandsfähige Wirtschaft. Ajatollah Khamenei sagte, indem er auf die jüngsten Debatten über die Rolle des Parlamentes der Islamischen Staatsordnung für die Überprüfung des gemeinsamen Aktionsplanes Bezug nahm: „Hinsichtlich der rechtlichen und gesetzlichen Aspekte dieser Angelegenheit und ihrer Voraussetzungen müssen sich die Experten und Juristen äußern, aber insgesamt gesehen bin ich der Überzeugung und habe dies auch dem Präsidenten mitgeteilt, dass es nicht gut ist, das Parlament von der Überprüfung des gemeinsamen Aktionsplans auszuschließen.“ Er betonte, er würde sich nicht dazu äußern, wie das Parlament den Plan untersuchen und ob es ihn ablehnen bzw. verabschieden soll, und fügte hinzu: „Die Abgeordneten des Volkes sind es, die eine Entscheidung treffen müssen.“ Ajatollah Khamenei sagte hinsichtlich der Probleme, die nach der Einigung über den gemeinsamen Aktionsplan anstehen, weiter: „Diesbezüglich habe ich einige Punkte mit meinen geschätzten Brüdern und guten Freunden in der Regierung besprochen, die ich nun zur Information der Mitglieder des Expertenrates und aller Bürger nennen möchte.“ Mit Hinweis auf die 6 Länder, die mit Iran verhandelt haben und die Rolle, welche die USA unter diesen 6 Staaten spielt, erklärte er: „In Wahrheit ist die US-Regierung der wichtigste Akteur auf der Gegenseite, aber die amerikanischen Verantwortlichen benutzen eine üble Sprache. Diese Art von Ausdrucksweise erfordert eine Klarstellung!“ Ajatollah Khamenei verwies auf die Äußerungen der US-Verantwortlichen hinsichtlich der Wahrung des Sanktionsrahmens und sagte: „Wenn der Sanktionsrahmen weiterbestehen bleiben soll, wozu haben wir dann überhaupt Verhandlungen geführt? Dies (die Beibehaltung des Sanktionsrahmens) widerspricht vollständig dem Beweggrund der Islamischen Republik Iran bei den Verhandlungen, denn ihr Verhandlungsziel war die Aufhebung der Sanktionen.“ Der Revolutionsführer fuhr fort: „Wenn wir bei den Verhandlungen in einigen Fällen verzichtet und einige Eingeständnisse gemacht haben, so hauptsächlich nur deshalb, damit die Sanktionen aufgehoben werden. Es wäre ansonsten ja gar nicht nötig gewesen, dass wir an Verhandlungen teilnehmen und wir hätten unsere Tätigkeiten fortsetzen und unsere Zentrifugen von 19 Tausend in kurzer Zeit auf 50 bis 60 Tausend steigern und die 20-prozentige Urananreicherung fortsetzen und Forschung und Weiterentwicklung beschleunigen können!“ Ajatollah Khamenei unterstrich: „Sollten die Sanktionen nicht aufgehoben werden, so gibt es auch keine Vereinbarung mehr. Diese Angelegenheit ist also konkret zu klären.“ Er bat die Verantwortlichen der Regierung diese Äußerungen der Amerikaner nicht damit zu erklären, dass sie ihre Rivalen im Inland zufriedenstellen wollen, und fuhr fort: „Natürlich ist meiner Meinung nach der interne Streit in den USA eine Tatsache. Sie sind untereinander zerstritten und die Gründe dafür sind uns klar. Jedoch dürfen offizielle Äußerungen (der Gegenseite) nicht unbeantwortet bleiben. Wenn sie nicht erwidert werden, wird es die Festigung der Ansicht der Gegenseite zur Folge haben.“ Ajatollah Khamenei nahm auch zu den Äußerungen der Amerikaner hinsichtlich Suspendierung der Sanktionen Stellung und sagte: „Von Beginn an ging es uns nicht darum, sondern wir haben darauf bestanden dass die Sanktionen nicht suspendiert sondern annulliert werden.“ Er fügte hinzu, er habe selber eine sofortige Aufhebung der Sanktionen im Auge gehabt, hätte aber auch nichts dagegen gesagt, als die Regierung die Angelegenheit auf ihre Art gedeutet hat. Er fuhr fort: „Aber die Sanktionen müssen aufgehoben werden! Sollten sie suspendiert werden, so werden auch wir die Schritte, die wir vornehmen sollen, in der Schwebe halten und nicht in Form grundlegender Maßnahmen durchführen.“ Er weiter: „Die Gegenseite sagt natürlich, die US-Regierung habe keinen Einfluss auf die Aufhebung einiger Sanktionen. Wir verlangen ja auch nicht mehr, als dass die Sanktionen der US-Regierungen und der europäischen Staaten aufgehoben werden müssen.“ Ajatollah Khamenei sagte daraufhin, dass die üblen Äußerungen der US-Verantwortlichen absolut nichts mit der Nuklearvereinbarung zu tun haben und erklärte: „Die US-Regierung redet über den Iran wie die Engländer im 19. Jahrhundert. Es scheint als ob sie zwei Jahrhunderte hinter der Welt und der Geschichte zurückgeblieben sind. Die Welt hat sich jedoch verändert und die Großmächte haben nicht mehr die Macht zu den damaligen Unternehmungen. Außerdem steht ihnen die Islamische Republik gegenüber: mit ihren bekannten und noch unbekannten Fähigkeiten, die jedoch falls sie eingesetzt werden, bekannt werden. Iran ist nicht jenes rückständige Land, mit dem sie reden können, wie es ihnen beliebt.“ Ajatollah Khamenei führte eine hegemonial geprägte Äußerung der Amerikaner an, nämlich: „Wir erwarten von den Verantwortlichen und der Regierung der Islamischen Republik ein anderes Vorgehen!“ Dazu äußerte er sich wie folgt: „Unter `anderes Vorgehen` verstehen sie ein anderes als das bisherige Vorgehen der Islamischen Republik und die Trennung von den Islamischen Werte und den Islamischen Geboten. Aber das wird niemals passieren. Weder die Regierung noch das Parlament und ebensowenig die Verantwortlichen werden Derartiges tun und sollte jemand dies vorhaben, so wird die Bevölkerung und die islamisch-republikanische Staatsordnung es nicht zulassen.“ In Bezug auf ein Beispiel für die Erwartungen der US-Potentaten sagte er: „Zu den US-Strategien in der Region gehört die vollständige Vernichtung der Widerstandskräfte und die absolute Kontrolle über Syrien und Irak. Sie erwarten, dass die Islamische Republik sich diesem strategischen Rahmen anschließt. Aber dies wird niemals der Fall sein.“ Hinsichtlich einer weiteren merkwürdigen Bemerkung der US-Verantwortlichen sagte Ajatollah Khamenei: „Sie sagen, der gemeinsame Aktionsplan habe den USA einige Gelegenheiten sowohl im Iran selber als auch außerhalb von ihm in der Region beschert.“ In diesem Zusammenhang forderte Ajatollah Khamenei, dass die Verantwortlichen der iranischen Regierung und der verschiedenen Organe den USA in keiner Weise eine Gelegenheit für ihren Opportunismus erlauben sollen und dies auch außerhalb Iran zu verhindern bestrebt sein müssen. „Denn“, so fuhr er fort, “je mehr die Amerikaner sich den Gelegenheiten, die sich ihnen anbieten, nähern können, desto mehr wird es für die Völker Erniedrigung und Rückstand bedeuten und werden Gegenleistungen von ihnen verlangt werden.“ Mit Hinweis darauf, dass er alle Verantwortlichen der Regierung nachdrücklich angewiesen hat, mit Ausnahme der Nuklearfrage keinerlei Gespräche mit der amerikanischen Seite zu führen, sagte Ajatollah Khamenei weiter: „Diese Ablehnung hat mit den Zielsetzungen der USA zu tun, die genau das Gegenteil zu denen der Islamischen Republik bilden.“ Daraufhin verwies Ajatollah Khamenei auf die Wirtschaft des Landes und sagte, die Strategien der widerstandsfähigen Wirtschaft seien ein geschlossenes unteilbares Ganzes und würden daher auch ein geschlossenes Umsetzungsprogramm erfordern. Er erwarte, dass ein solches umfassendes Programm bereitgestellt werde. Hinsichtlich der Bedeutung der Verwirklichung der widerstandsfähigen Wirtschaft sagte er weiter, wenn die widerstandsfähige Wirtschaft realisiert worden sei, würde es keine Rolle mehr spielen, ob der Iran Gelder, deren Rückzahlung bisher verhindert wurde, zurückerhält oder nicht. Die Bestrebungen nach einer widerstandsfähigen Wirtschaft sollten wegen der Rückzahlungen nicht ins Stocken geraten. Schließlich sagte er am Ende seiner Ausführungen gerichtet an die Gläubigen im ganzen Land: „Die generelle Bewegung geht in Richtung der Islamischen Ideale und Ziele und die gläubigen edlen Kräfte, welche die entschiedene Mehrheit des Landes bilden, müssen, in Vertrauen auf die verheißenen Hilfen Gottes, ihre Bereitschaft für den Einsatz auf den verschiedenen Schauplätzen der Wirtschaft, Kultur und Politik und der Begegnung mit den Zielsetzungen des Feindes bewahren.“ Der Ansprache des Revolutionsoberhauptes gingen Ausführungen des Vorsitzenden des Expertenrates Ajatollah Yazdi voraus. Vize-Vorsitzender Ajatollah Haschemi Schahrudi erstattete zudem Bericht über die 18. Sitzung des Expertenrates.
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